Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.08.2022

Diese Sitzung war für die ABS auch ein Abschied – das lange bekannte wurde nun auch offiziell. Die von Bianca und Sajoscha Boss übernommenen Aufgaben müssen nun durch neue Mitglieder besetzt werden. An dieser Stelle möchten wir uns für die Arbeit der Beiden als Gemeindevertreterin und in den Ausschüssen herzlich bedanken. Ein großer Dank gebührt den Beiden auch für die wahrgenommenen Aufgaben innerhalb der ABS und das Bereichern der internen Diskussionen durch Ihre aufgeschlossene und positive Art.

Wir werden Euch vermissen und wünschen euch alles Gute in Eurer neuen Heimat Itzehoe!

Wie schon gesagt, bedeutete die Sitzung auch, dass MitgliederInnen von nun an neue Aufgaben wahrnehmen werden. Andreas Wehrmann wurde als neuer Gemeindevertreter verpflichtet, Denise Stückelschweiger ist für die ABS neues Mitglied im Sozial- und Kulturausschuss, Robert Mittmann ist von nun an Mitglied des Prüfungsausschusses und stellvertretendes Mitglied im Umwelt- und Wegeausschuss und Sina Wannick übernimmt die Stellvertretung für den Finanzausschuss.

Danke für Eure Bereitschaft sich in der Kommunalpolitik für die Gemeinde Sülfeld einzusetzen!

Bericht des Bürgermeisters

Zur Feuerwehr in Tönningstedt liegt von der Hanseatische Feuerwehrunfallkasse noch immer kein abschließender Bericht vor. Dieser wird von allen dringend erwartet, da erst dann abschließend geklärt werden kann, ob der Erhalt der Tönningstedter Feuerwehr langfristig möglich ist bzw. es eine Mehrheit dafür in der Gemeindevertretung geben wird. Die ABS hatte sich bereits dafür eingesetzt den Tönnigstedtern eine Perspektive zu bieten und stellte einen Antrag mit dem sich die Gemeindevertretung zur Ortswehr bekennen sollte – als Starkes Zeichen für die Kameradinnen und Kameraden. Der Antrag wurde durch die anderen Fraktionen von der Tagesordnung abgesetzt.

Die Sanierung der Bushaltestellen an der B432 verzögert sich weiterhin, da die Fahrgastunterstände immer noch nicht geliefert wurden.

Die Sanierung der Oldesloer Straße verlängert sich um vier bis sechs Wochen, da bei den Arbeiten Glasfaserleitungen beschädigt wurden. Das betrifft die Kita und die Schule, aber auch den Geldautomaten in der Raiffeisenbank. Somit bleibt nur der Geldautomat bei EDEKA, um in Sülfeld an Bargeld zu kommen – natürlich nur während der Öffnungszeiten.

Die Gründung eines Jugendbeirats wurde ausgeschrieben, aber es gab nur vier Bewerbungen und muss erneut ausgeschrieben werden. Es stellt sich die Frage, ob man darauf nicht ausreichend aufmerksam macht. Hier muss offensichtlich mehr passieren! Das Einbeziehen der Jugend ist nicht nur wichtig für aktuelle Entscheidungen, sondern auch ein Baustein für spätere Beteiligung in der Gemeindepolitik, denn es wird immer schwieriger Menschen zu finden, die sich aktiv beteiligen wollen!

Die Schaukästen für Parteien, Wählergemeinschaften, Vereine und Verbände wurden endlich geliefert und sollen demnächst von den Gemeindearbeitern an der Bushaltestelle am Markt aufgestellt werden.

Die Sanierung der Kläranlage in Borstel war so mangelhaft, dass es eine Verzögerung von acht Wochen gibt, um Reparaturen und Nachbesserungen durchzuführen.

Nicht öffentliche Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Es wurde in der letzten Sitzung beschlossen, dem Sportverein ein zinsloses Darlehen zu gewähren. Zudem wurde der Kauf eines Grundstücks nun notariell beurkundet. Öffentliche Aussagen zu dem Grundstück gab es leider noch nicht, so dass wir hier noch keine weiteren Informationen liefern können.

Beschlussfassungen

Der Tennis-Club Sülfeld e.V. beantragte im Frühjahr 2022 einen Zuschuss in Höhe von 8.000,00 € für Pflasterarbeiten der Gehwege im Eingangs- und Terrassenbereich. Dieser Zuschuss wurde von der Gemeindevertretung genehmigt. Der Tennis-Club hat für diese Baumaßnahme eine andere Fördermöglichkeit über die „Aktiv Region Alsterland“ aufgetan und benötigt den Zuschuss hierfür nicht mehr. Allerdings ist bei der Umgestaltung der Anlage aufgefallen, dass der Zaun, inkl. Türen an der neugestalteten Fläche und die Holzpfeiler der Terrassenüberdachung nicht für den erneuten Einbau genutzt werden können. Es wurde daher nun beantragt von dem bewilligten Zuschuss 4.000,00 € für diese Baumaßnahme umzuwandeln. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Es wurde beantragt die aktuellen Finanzierungsvereinbarungen für den Elementar- und den Krippenbereich der Kindertagesstätte zu ändern. Konkret geht es bei dem vorgelegten Änderungsvorschlag um die Größe der Randzeitengruppen und deren Auslastung. Die Gruppen werden vom Kreis Segeberg voll gefördert, aber die Auslastung variiert je nach Bedarf. Der Kreis selbst erhält vom Land nur die Förderung von betreuten Kindern. Das Gesetz lässt kleinere Gruppen zu, welche aber auch geringer gefördert werden. Bei einer kleinen Gruppe muss auf der anderen Seite auch nur ein geringerer Betreuungsschlüssel (BetreuerInnen pro Gruppe) eingehalten werden. Das trägt unter anderem zur Entlastung der Personalstunden bei. Diese Änderung soll nicht dazu führen, dass die zur Verfügung stehenden Gruppengrößen dauerhaft gekürzt werden, sondern es soll flexibel auf den Bedarf reagiert werden können. Unterm Strich spart das dem Kreis Gelder und dadurch natürlich auch den Gemeinden des Kreises, da diese den Kreis mit der sogenannten Kreisumlage finanzieren müssen.

Einwohnerfragestunde

Vertreter des Sülfelder Sportvereins berichteten von Sturmschäden am Dach. Es sind zwei Stellen schadhaft und wurden nur provisorisch repariert – Wasser dringt ein. Hier gab es anscheinend noch ein kleines Kommunikationsproblem, denn der zuständige Mitarbeiter im Amt konnte nicht erreicht werden. Der Bürgermeister war bereits vor Ort, um die Probleme zu besprechen. Das Dach muss demnächst komplett instand gesetzt werden und Schimmel in den Duschräumen muss ebenfalls noch beseitigt werden. Es soll jetzt einen kurzfristigen Termin mit dem Mitarbeiter vom Amt, dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden geben, um die weitere Vorgehensweise vor Ort zu besprechen.

Nicht öffentlicher Teil

Aus dem nicht öffentlichem Teil können wir natürlich nicht viel berichten, aber die Überschriften aus dem öffentlichen Informationssystem können wir hier zumindest erwähnen.

• Einstellung einer Leitung für das Jugendzentrum der Gemeinde Sülfeld
• Sanierung Jugendraum in der Sorthalle – Aufheben des Sperrvermerks für die Sanierungsarbeiten und Vorratsbeschluss für die Auftragsvergabe aller Gewerke
• Kindergarten Sülfeld – Sanieren von Bodenbelägen in zwei Gruppenräumen (Auftragsvergabe)
• Grundstücksangelegenheiten
• Gasmangellage – Maßnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauches