Bürgerantrag – 5G Mast

Antragstext

Durch einen Gemeindebrief habe ich erfahren, dass ein 5 G Mast aufgebaut werden soll. Da ich seit meiner Jugend unter schweren Migräneschüben leide, die häufig sogar in der Notaufnahme behandelt werden müssen, wäre dieser Aufbau für mich persönlich eine Katastrophe.

Diese Masten lösen bei „empfindlichen Menschen“ schwere Migräne und Schwindel aus. Falls tatsächlich ein Aufbau geplant ist, werden wir unsere Immobilie verkaufen müssen. Meine Familie wohnt hier sehr gerne und wir fühlen uns mit der Gemeinde verbunden. Ich selbst habe schon einen Großteil meiner Kindheit hier verbracht. Mit meinem Schmerzen bin ich sicherlich nicht alleine hier und befürchte das nach Inbetriebnahme weitere Gemeindemitglieder Beschwerden bekommen könnten.

Status

Abgeschlossen (von der Gemeindevertretung abgelehnt)

Antragssteller

Anonym

Art des Antrags

Antrag

Anmerkungen der A.B.S.

Wir werten diese Anfrage als einen Antrag an die Gemeindevertretung, der zum Ziel haben soll die Aufstellung eines 5G Mastes zu unterbinden bzw. dieses als Gemeinde nicht zu unterstützen.

Der Bürgermeister berichtete in der letzten Sitzung darüber, dass eine Firma, die für alle Mobilfunkanbieter Masten zur Verfügung stellt, angefragt hat, ob es in Sülfeld einen Standort für den Funkmast gäbe. Die Firma hat einen Standort in Richtung Nienwohld (Gräberkater Weg) im Blick. Grundsätzlich kann die Gemeinde nur bedingt eine Aufstellung untersagen, aber sie könnte, wenn sie denn will, zumindest bei einer Suche nicht unterstützen oder keine eigenen Grundstücke zur Verfügung stellen.

Wir haben uns mal die Netzabdeckung im Bereich 5G angesehen (Quelle Bundesnetzagentur) und festgestellt, dass es bereits heute schon 5G in Sülfeld gibt.

Alle Anbieter zusammen

Telefonica

Telekom

Vodafone

Die Auswertung zeigt, dass zwei von drei Anbieter bereits heute eine 5G-Abdeckung in Sülfeld haben. Es zeigt auch, dass die Schwächen in Richtung Nienwohld gehen, so dass der örtliche Wunsch der Firma erstmal nachvollziehbar ist.

Die gesundheitlichen Auswirkungen, aber auch die Auswirkungen auf die Umwelt sind dagegen nur wenig erforscht. Es existieren im Internet zahllose Artikel mit unterschiedlichen Tendenzen.

Hier mal zwei Beispiele:

Erhöhte Strahlung durch 5G-Standard – was ist gefährlich und was nicht?

Ist das neue Mobilfunknetz 5G gefährlich?

Wir werden das Thema in der nächsten Fraktionssitzung besprechen, was nicht bedeutet, dass wir dem Ansinnen des Antrags zustimmen. Wir können den Antrag auch einreichen, wenn wir selber nicht dafür sind, denn wir haben in der Gemeindevertretung nicht die Mehrheit und der Antrag könnte auch ohne uns angenommen werden.

Der Antrag wurde von uns als Fraktion eingereicht und wird auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 27.04.2023 beraten.

Ergebnis

Der Antrag wurde von der Gemeindevertretung mit 13 Nein-Stimmen zu 2 Ja-Stimmen abgelehnt.

Die A.B.S. hat ebenfalls mehrheitlich gegen diesen Antrag gestimmt, da nach aktuellen Informationen die Betreiberfirma bereits einen Standort gefunden hat. Eine grundlegende Ablehnung kann bei zukünftigen Anfragen nachteilig sein, wenn für eine ausreichende Abdeckung mehr Masten auf privaten Grundstücken aufgestellt werden müssten, da eine günstigere Lage auf gemeindeeigenem Gebiet ausgeschlossen ist. So kann nun im Bedarfsfall die Situation abgewogen werden und bei jeder Anfrage eine individuelle Entscheidung getroffen werden.

Zeitlicher Verlauf

  • 22.02.2023

    Antragseingang

  • 25.02.2023

    Erste Überprüfung und Recherchen

    25.02.2023

  • 06.03.2023

    Online stellen des Antrags und der ersten Recherchen

  • 15.03.2023

    Weitere Absprache mit Antragsteller/-in

    15.03.2023

  • 24.04.2023

    Besprechung innerhalb der Fraktion

    Der Antrag wurde vorher schon außerhalb der Fraktionssitzung besprochen, damit er fristgerecht eingereicht werden kann.

  • 27.04.2023

    Beratung in der Gemeindevertretung

    Der Antrag wurde mit 2 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen abgelehnt.

    27.04.2023